Ä9 zu A3NEU12: Aus christlicher Überzeugung für Demokratie und gegen rechten Extremismus und Populismus

Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:	Aus christlicher Überzeugung für Demokratie und gegen rechten Extremismus und Populismus
Antragsteller*in:	BDKJ Aachen
Status:	Geprüft
Eingereicht:	11.04.2024, 19:13

Titel

Ändern in:

BDKJ gegen rechts – Aus christlicher Überzeugung gegen Faschismus und für Demokratie!

Antragstext

Von Zeile 91 bis 92 löschen:

umfassende Aufarbeitung von strukturellem Rassismus ~~und Polizeigewalt~~
In mehreren wissenschaftlichen Arbeiten konnte nachgewiesen werden, dass

Von Zeile 95 bis 99 löschen:

Beispiel von migrantisch gelesenen Menschen. Aus diesem Grund kommt es immer wieder auch zu gewaltsamen Übergriffen ~~durch Polizist*innen~~. Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen von strukturellem Rassismus und ~~Polizeigewalt. Wir~~ fordern eine umfassende Aufarbeitung dieser Strukturen und Vorfälle.

Begründung

Polizeigewalt ist ein Beispiel für strukturellem Rassimus in unserer Gesellschaft. Für uns passt es an dieser Stelle aber nicht wirklich in den Antragstext. Die Problematik könnte sicherlich in einem eigenen Antrag umfassen behandelt werden. Hier in dem Kontext würden wir es begrüßen beim Kern des Antrags (Antifaschismus, Rechtsextremismus) zu bleiben und diesen nicht durch zu viele andere wichtige Themen zu verwässern. Hintergund sind auch unsere Erfahrungen in Aachen wo die KjG einen ähnlichen Antrag eingebracht hat. Unsere Erfahrungen war, dass wir in Gesprächen in denen wir den Beschluss vorgelegt hatten, immer wieder ganz speziell auf den Absatz zur Polizeigewalt angesprochen wurden und dann oft kein Raum mehr war für den eigentlichen Inhalt des Antrags.