Ä5 zu A12NEU17: Klimageld jetzt: Für mehr soziale Gerechtigkeit

Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:	Klimageld jetzt: Für mehr soziale Gerechtigkeit
Antragsteller*in:	KLJB
Status:	Angenommen
Eingereicht:	03.05.2024, 22:03

Antragstext

Von Zeile 89 bis 90 einfügen:

Die Verteilung des Klimagelds sollte sozial gerecht gestaffelt erfolgen, um die unterschiedlichen Belastungen durch die Klimakrise zu berücksichtigen. Die Berechnung sollte auf einer Mischkalkulation basieren, die verschiedene Faktoren, wie z.B. wirtschaftliches Einkommen, Wohnort oder auch Zugang zum ÖP(N)V berücksichtigt. Da Kinder und Jugendliche besonders von der Klimakrise betroffen sind, sollten auch sie einen Anspruch auf Klimageld haben und dementsprechend berücksichtigt

Begründung

Die Pro-Kopf-Pauschale begünstigt noch immer tendenziell Menschen mit hohem Einkommen. Ein sozial gerecht gestaffeltes Klimageld berücksichtigt die unterschiedlichen Lebenssituationen der Menschen. Ein sozial gerecht gestaffeltes Klimageld erreicht gezielt diejenigen, die am stärksten von den Folgen der Klimakrise und den Kosten des Umstiegs betroffen sind. Die Staffelung kann so gestaltet werden, dass es Anreize für klimafreundliches Verhalten und einen geringeren Treibhausgasausstoß setzen. Außerdem kann es die Akzeptanz für klimapolitische Maßnahmen erhöhen, da es eben die negativen sozialen Auswirkungen des Klimaschutzes abfedert. Der gesellschaftliche Konses für Klimaschutzmaßnahmen sind essentiell für die zukünftigen Umsetzungen von Maßnahmen.