| Veranstaltung: | Rechenschaftsbericht des BDKJ-Bundesvorstands 2024 |
|---|---|
| Berichterstatter*in: | BDKJ-Bundesvorstand |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 02.04.2024, 18:46 |
Das Referat für Jugendpolitik, Mädchen- und Frauenpolitik und Diversität wird
von Joana Kulgemeyer mit einem Stellenumfang von 100 Prozent besetzt. Das
Referat wird durch KJP-Mittel finanziert. Dennis Wartenberg arbeitet im
Sekretariat mit dem Referat zusammen.
Das Referat unterstützt und berät den Bundesverband in Fragen der
Jugendpolitik, Mädchen- und Frauenpolitik und Diversität auf Grundlage der
Bundesordnung sowie im Rahmen der aktuellen Schwerpunktsetzungen und
Beschlüsse.
In dieser Legislaturperiode soll die Jugendstrategie der Bundesregierung
weiterentwickelt werden. Teil dieses Prozesses ist u. a. das Vorhaben, einen
Nationalen Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung (NAP) zu entwickeln.
Dieser ist darauf angelegt, Kinder und Jugendliche nachhaltig in ihren
Beteiligungsrechten zu stärken. Hierzu hat das Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) einen breiten Beteiligungsprozess
gestartet, in dessen Rahmen Handlungsempfehlungen erarbeitet werden sollen. Wir
haben u. a. an einer Dialogwerkstatt zum Thema „Vielfalt & Beteiligung“ im
Sommer letzten Jahres teilgenommen, unsere Perspektive zur Formulierung von
Maßnahmen und zur Notwendigkeit der Berücksichtigung jugendverbandlicher
Perspektiven eingebracht.
Das Vorhaben, einen Nationalen Aktionsplan zu entwickeln, ist ein wichtiger
Schritt zur Stärkung von Strukturen für mehr Beteiligung von Kindern und
Jugendblichen. Dabei ist die Ausgestaltung des Prozesses selbst kritisch im
Blick zu behalten. Für uns bedeutet das, uns weiterhin dafür einzusetzen, dass
die Perspektive von Jugendverbänden systematisch miteinbezogen und damit
unserem gesetzlichen Auftrag des SGB VIII als Interessensvertretung junger
Menschen Rechnung getragen wird.
Für die kommenden Monate ist von Seiten des BMFSFJ die Durchführung
verschiedener Dialogveranstaltungen geplant. In 2025 sollen die Empfehlungen dem
Bundeskabinett sowie der Jugend- und Familienminister*innen-Konferenz (JFMK)
vorgelegt werden. Dabei ist es wichtig, dass die Jugendstrategien auf nationaler
und europäischer Ebene zusammengedacht und Synergien genutzt werden. Wir werden
den Prozess in der kommenden Zeit weiterhin begleiten und mit anderen
Jugendverbänden als Expert*innen für Kinder- und Jugendbeteiligung daran
mitwirken.
Am 5. Juli hat die Bundesregierung ihren Haushaltsentwurf für 2024 vorgelegt.
Dieser sah zunächst u. a. Einsparungen im Bereich des Kinder- und Jugendplans
des Bundes (KJP) vor. Unter breiter Beteiligung der Jugend- und
Diözesanverbände im BDKJ haben wir uns daher in der zweiten Jahreshälfte 2023
intensiv für eine Verstetigung der KJP-Mittel für die Jugendverbandsarbeit
eingesetzt. Zentral war hierbei, dass wir zum einen auf politischer Ebene die
Bedeutsamkeit jugendverbandlichen Engagements für die Demokratie aufmerksam
machen und hervorheben wollten, wie wichtig der Programmbereich des BMFSFJ für
den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Demokratiebildung und die Stärkung
ehrenamtlicher Strukturen ist. Zum anderen ging es darum, die politischen
Aktivitäten durch eine gezielte Kommunikationsstrategie öffentlichkeitswirksam
zu flankieren.
Gemeinsam mit den Jugendverbänden im DBJR haben wir vielfältige Aktivitäten
− von Offenen Briefen, über Einladungen und Gespräche mit Politiker*innen
bis hin zu Massenmailings und einer Demonstration am Weltkindertag in Berlin −
umgesetzt.
Als BDKJ haben wir zudem eine bundesweite Öffentlichkeitskampagne
#DemokratieWerkstatt gestartet, an der sich Strukturen aller Ebenen der Jugend-
und Diözesanverbände beteiligt haben.
Die Bemühungen im Kontext der Haushaltsverhandlungen waren sehr wichtig.
Beeindruckt waren wir von dem Engagement der Jugend- und Diözesanverbände, die
sich aktiv & laut für eine Verstetigung der KJP-Mittel stark gemacht haben. Die
Öffentlichkeitskampagne war seit vielen Jahren die erfolgreichste Kampagne, die
wir als Gesamtverband realisiert haben. Auch die Zusammenarbeit mit unseren
Bündnispartner*innen im DBJR und darüber hinaus war von Vertrauen und
Verlässlichkeit geprägt. Zugleich waren die Aktivitäten rund um die
anberaumten Kürzungen für alle Beteiligten sehr ressourcenintensiv. Dies kann
nicht Teil der Regelarbeit werden. Wir danken allen, die sich durch viele
kreative Aktionen, Gespräche, Öffentlichkeitsarbeit & Co für die Förderung
der Jugendverbandsarbeit eingesetzt haben!
Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation im Bund ist anzunehmen,
dass die Finanzlage auch zukünftig angespannt bleibt. Daher machen wir in
politischen Gesprächen weiterhin deutlich, dass die Energie der Verbände in
die Jugendarbeit und nicht die Sicherung von Fördermitteln fließen muss und es
verlässliche Rahmenbedingungen für (junges) Engagement braucht. Mit Blick auf
das kommende Haushaltsjahr, nehmen wir die Erfahrungen aus dem letzten Jahr mit,
werden wir uns frühzeitig strategisch aufstellen, mit anderen Akteur*innen
vernetzen, als aktive Kooperationspartner*innen anbieten und Gespräche mit
Entscheidungsträger*innen suchen, um Planungssicherheit für alle Seiten zu
erhalten.
Im Berichtszeitraum ging es vor allem darum, bestehende Kontakte zu
intensivieren und weitere politische Netzwerke zu erschließen. Im vergangenen
Jahr konnten wir verschiedene Treffen nutzen, um den Austausch mit Akteur*innen
aus dem parlamentarischen Raum zu vertiefen. Auch mit Mitarbeiter*innen in
Ministerien und Parteizentralen konnten wir ins Gespräch gehen und gemeinsame
Zielstellungen identifizieren − insbesondere mit Blick auf die angespannte
Haushaltssituation und die Stärkung mentaler Gesundheit junger Menschen.
Im Weiteren gilt es für uns, fortlaufend zu erörtern, an welchen Stellen es
zur Vertretung der Interessen unserer Mitglieder noch tiefergehende Vernetzungen
ins politische Feld braucht und wie wir diese ressourceneffizient erschließen
können. Eine enge Verknüpfung mit der Systematisierung des Politischen
Monitorings der Bundesstelle soll dazu beitragen, die Kontaktarbeit in starke
Strukturen zu überführen, die innerhalb des Vorstands, der Bundesstelle und
dem Verband Zugänge zu Stakeholder*innen im parlamentarischen Raum
gewährleisten. Das kommende Jahr ist darauf ausgelegt, auf den
Großveranstaltungen 72-Stunden-Aktion und Katholik*innentag gezielt Räume für
die Kontaktpflege sowie für die Begegnung zwischen Politiker*innen und
Verbandler*innen zu schaffen.
In 2023 fanden zwei Treffen der BDKJ-Landesstellen statt, die wir gemeinsam mit
der afj ausgerichtet haben: ein erstes in digitaler Form im Mai und ein zweites
Ende November in Präsenz in Berlin. Dabei standen insbesondere der Austausch
zum Umgang mit Haushaltskürzungen auf Länder- und Bundesebene, die
bevorstehenden Europa- und Bundestagswahlen, der Rechtsanspruch auf
Ganztagsbetreuung (GaFöG) sowie die politische Lobbyarbeit der Landesstellen
und ihr Engagement in ihren jeweiligen Landesjugendringen im Fokus. Nach einer
hohen Anzahl coronabedingter Absagen im Vorjahr waren bei der Präsenzsitzung
fast alle anwesend. Die Landesstellen haben zurückgemeldet, dass sie den
Austausch untereinander und mit der Bundesebene sehr schätzen.
Auch aus unserer Sicht ist dies ein gewinnbringendes Austausch- und
Vernetzungsformat, insbesondere um aktuelle politische Entwicklungen
aufzugreifen, gemeinsame Herausforderungen zu identifizieren und Raum für
länderübergreifende (strategische) Abstimmungen zu schaffen. Über die hohe
Teilnehmendenzahl freuen wir uns sehr.
Die Termine der beiden Treffen für dieses Jahr wurden bereits abgestimmt und
bekanntgegeben. Im Juni ist ein digitales Format geplant, bevor im November
wieder eine zweitägige Tagung in Präsenz stattfinden wird, bei der der
Austausch mit Akteur*innen aus dem politischen Raum vorgesehen ist.Es ist
anzustreben, an die regen Teilnehmerzahlen von 2023 anzuknüpfen.
Im Dezember haben wir einen Fachtag zum Thema „Lobbyarbeit“ in Berlin
veranstaltet. Ziel war es, einen Raum für Weiterbildung und Austausch von Good
Practices in Form einer Maßnahmenbörse zu schaffen und gemeinsam zu
überlegen, wie wir unsere Strahlkraft als bundesweit agierende Organisation
weiter erhöhen können.
Die hohe Nachfrage an der Teilnahme hat gezeigt, dass das Angebot, sich
gemeinsam im Bereich der Lobbyarbeit weiterzubilden, sich zu vernetzen,
voneinander zu lernen und sich als Gesamtorganisation zukunftsgerichtet
aufzustellen, den gegenwärtigen Bedarf vieler Verbände trifft.
Wir werden nun prüfen, welche nächsten Schritte nun an das Format bzw. das
Thema anschließen sollen. Dies ist eng mit Prozessen des Themenmanagements &
Politischen Monitorings verbunden und in der Weiterentwicklung zusammenzudenken.
Diesbezüglich sind wir auch auf die Antragsberatungen der Hauptversammlung
gespannt.
Die zunehmenden Angriffe auf die Demokratie in Form des erstarkenden
Rechtsextremismus, Antifeminismus, Antisemitismus und weiterer Formen
gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erfordern von uns klare Positionierungen
und zielgerichtetes Engagement für eine starke, lebendige und vielfältige
Demokratie. Nach den #Demo
In Form verschiedener öffentlichkeitswirksamer Formate, wie dem BDKJ-Newsletter
sowie auf Social Media haben wir u. a. in Themenwochen gegen
Menschenfeindlichkeit demokratisches Engagement der Verbände (wie
Demonstrationen, Beschlusslagen zum Themenfeld etc.) gebündelt und sichtbar
gemacht und uns (z. B. im Kontext der Correctiv-Recherche) gegen das Erstarken
rechtsextremer Kräfte positioniert.
Wir bewerten die Relevanz, für eine starke Demokratie einzutreten, als
äußerst hoch. Da die Thematik sehr vielschichtig ist, betrachten wir sie als
Querschnittsthema und -aufgabe, d. h. ein Anliegen, das interdisziplinär zu
bearbeiten und referatsübergreifend in den Blick zu nehmen ist.
Wir sehen den dringlichen Bedarf, uns der Thematik im kommenden Jahr intensiv
zuzuwenden und einen großen Mehrwert darin, auch die Aktivitäten zur
Bundestagswahl darin einzubetten. Hier ist zu prüfen, wie viele Ressourcen
dafür aufgewandt werden können, was in der Konsequenz auch bedeutet, dass
andere jugendpolitische Themen weniger intensiv bearbeitet werden können.
Nachdem die Jugendpolitische Vernetzungsrunde im Herbst 2022 wieder gestartet
ist, hat sie sich in 2023 zu einem etablierten Format mit festem
Teilnehmer*innen-Stamm weiterentwickelt. Die digitale Runde hat in 2023 vier Mal
stattgefunden sowie bis zur Berichtslegung einmal in 2024. Zudem gab es ein
zusätzliches Treffen im Dezember, bei dem gezielt das Engagement gegen
Rechtsextremismus im Mittelpunkt stand. Ansonsten boten die Runden Raum zum
Austausch zu jugendpolitischen Themen, mit denen die Diözesan-, Jugendverbände
sowie die Bundesstelle befasst sind, darunter das Selbstbestimmungsgesetz, die
Haushaltsverhandlungen im Bund sowie Überlegungen bezüglich möglicher
Aktivitäten rund um die Bundestagswahl 2025.
Wir sehen in der Vernetzungsrunde ein Format mit Potenzial, um den
unterjährigen Austausch zu befördern und Synergien in der bundesweiten
Begleitung gegenwärtiger Gesetzgebungsverfahren zu schaffen. Wir bewerten den
Austausch auf inhaltlicher Ebene als sehr gewinnbringend.
Die Jugendpolitische Vernetzungsrunde birgt das Potenzial, entlang der verbands-
und bundespolitischen Taktungen eine enge Rückbindung zu verschiedenen
jugendpolitischen Debatten zu ermöglichen. Das Format ist darauf angelegt,
einen möglichst bedarfsorientierten Austauschraum zu schaffen, weswegen
weiterhin geprüft wird, wie Ablauf und Ausgestaltung weiterentwickelt werden
können.
Die Arbeitsgemeinschaft für Jugendhilfe (AGJ) ist das Forum und Netzwerk
bundesweiter Zusammenschlüsse, Organisationen und Institutionen der freien und
öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. Sie dient uns als Raum zur jugend- und
fachpolitischen Kommunikation sowie zur träger- und
handlungsfeldübergreifenden Kooperation. Wir organisieren und vertreten unsere
Interessen in der Säule der Jugendverbände und -ringe.
Die AGJ ist somit eine kompetente Anlaufstelle, die durch ihre Zusammensetzung
einen Wissenstransfer in unterschiedliche Felder der Jugendhilfe gewährleistet.
Die Mitarbeit in den Fachausschüssen ist für uns eine wichtige Struktur, um
inhaltlich informiert und personell gut vernetzt zu agieren. Wir schätzen das
professionelle Engagement in der AGJ sehr.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAG K+R) ist das
wichtigste Beratungsnetzwerk für den BDKJ im Umgang mit Rechtsextremismus,
insbesondere innerhalb der kirchlichen Strukturen. Annika Triller (ehemals BDKJ-
Diözesanvorsitzende in Köln) vertritt den BDKJ im Sprecher*innenrat. Die
Jahrestagung fand im November in Dresden statt und widmete sich dem Thema
„Nächstenliebe unter Druck − Kirche im Einsatz für Demokratie“.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft macht uns auch darauf aufmerksam, wenn in unserem
eigenen Handeln Verbesserungsbedarf besteht bzw. Bildung zum Thema nötig ist.
Wir schätzen die inhaltliche Arbeit der BAG K+R sehr und sind sehr dankbar
über die wichtige Beratung, die Henning Flad (Projektleiter der BAG K+R) uns an
vielen Stellen zur Verfügung stellen konnte. Die Rückmeldungen der BAG zu
eigenen Verbesserungspotenzialen nehmen wir sehr ernst.
Wir werden die intensive Zusammenarbeit auch weiterhin fortführen und im
kommenden Jahr an der Ausrichtung der Jahrestagung mitwirken und darüber hinaus
Anknüpfungspunkte und Synergien in der Zusammenarbeit ausloten.
Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendring (DBJR) sind Daniela Broda (aej) und
Wendelin Haag (Naturfreundejugend). Als stellvertretende Vorsitzende fungieren
Özge Erdoğan (BDAJ), Loreen Schreck (Sozialistische Jugend − Die Falken),
Lea Herzig (DGB-Jugend), Raoul Taschinski (JDAV), Moritz Tapp (BUNDjugend) sowie
bis Herbst 2023 Daniela und seitdem Lena für den BDKJ.
Neben Lena als stellvertretende Vorsitzende des DBJR nehmen für den BDKJ aus
der BDKJ-Bundesstelle folgende Personen Vertretungsaufgaben im DBJR wahr: Joana
Kulgemeyer (Hauptausschuss / Vollversammlung), Jan Lukas Borzim (AG Europäische
Jugendpolitik) und Wolfgang Ehrenlechner (KJP-Kommission). Mit dem Verlassen der
BDKJ-Bundesstelle im Herbst 2023 ist Veronika Lange aus der AG Internationale
Jugendpolitik ausgeschieden. Weitere Personen aus Mitgliedsverbänden des BDKJ
nehmen in verschiedenen weiteren Gremien des DBJR ehrenamtlich Vertretung und
Verantwortung wahr.
Im Rahmen der DBJR-Vollversammlung im Herbst 2023 wurde ein Leitantrag
beschlossen, der darauf abzielt, mentale Gesundheit junger Menschen in
Krisenzeiten zu stärken. Daneben machte sich die Versammlung mit dem Beschluss
„Nie wieder ist jetzt!“ gegen Antisemitismus stark. Nach teils intensiven
Debatten beschloss die Versammlung außerdem u. a. Positionen zur queersensiblen
Jugendverbandsarbeit und zur entgeltfreien Integration des „Deutschland-
Tickets“ in die Juleica.
Wir sehen den DBJR als ganz zentrales jugendpolitisches Sprachrohr unserer
Arbeit, schätzen die bundespolitisch breite Strahlkraft und die Zusammenarbeit
mit Geschäftsstelle und Jugendverbänden sehr. Wir bedanken uns bei allen
Personen, die unsere Arbeit im DBJR in den verschiedenen Gremien unterstützen.
Wir werden unser Engagement im DBJR in der kommenden Zeit weiter vertiefen, uns
in den verschiedenen Arbeitsfeldern unterjährig in die Weiterentwicklung der
Bereiche und Umsetzung der Beschlüsse einbringen. Beim Hauptausschuss im Juni
wird Marta für die DBJR-AG Internationale Jugendarbeit kandidieren.
Neben mehr als 30 weiteren Jugendverbänden ist der BDKJ Mitglied im
Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e.V. (IDA
e.V.). Dieser bietet ein breites Fortbildungsangebot und kostenlose Materialien
zu aktuellen Themen der Bildungsarbeit sowie Recherchetools. Ein
Schwerpunktthema im vergangenen Jahr war „Antifeminismus“, zu dem auch ein
informativer Reader erschienen ist.
Seit November 2022 hat der Verein mit Sarah Hanke (djo − Deutsche Jugend in
Europa) und Zehra Bulut (Bund der Alevitischen Jugendlichen in Deutschland −
BDAJ) erstmals eine weibliche Doppelspitze. Dem Vorstand des IDA e.V. gehören
Joana Kulgemeyer sowie Alexander Strohmayer (Deutsche Sportjugend), Andreas
Jansen (DGB-Jugend) und Christoph Hövel (SJD − Die Falken) gewählt.
Beisitzer*innen sind Audrey Dilango (Jusos), Lena Simosek (Ring Deutscher
Pfadfinder*innenverbände) und Pablo Fuest (Grüne Jugend).
Dem IDA e.V. kommt in der Arbeit des BDKJ eine wichtige Bedeutung zu. Die
fachliche Kompetenz der Mitarbeiter*innen der Geschäftsstelle bietet einen
großen Mehrwert für jegliche Anliegen aller Ebenen der Verbände im Kontext
ihres Engagements gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und andere Formen
gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
Wir werden uns weiterhin aktiv in den IDA e.V. einbringen und planen, die
vielfältigen Angebote des Vereins innerhalb unserer Jugend- und
Diözesanverbände im kommenden Jahr noch bekannter zu machen.
Im Trägerkreis Jugendhilfe kommen wir mit dem katholischen Büro, der afj und
katholischen Trägern (BAG KJS, DCV, AKSB) der Jugendhilfe regelmäßig
zusammen, um uns über aktuelle Themen der Kinder- und Jugendhilfe
auszutauschen, aktuelle Gesetzesvorhaben und -initiativen zu beraten und unsere
Interessen in diesen Feldern gemeinsam zu organisieren. Den Posten des Sprechers
hat derzeit Tom Urig (BAG KJS) inne, die Organisation läuft über das
Katholische Büro.
Der Trägerkreis Jugendhilfe hat im Berichtszeitraum drei Mal getagt.
Schwerpunkte waren neben der Auswertung des Koalitionsvertrags insbesondere die
Haushaltskürzungen, das Themenfeld Jugendarmut und damit das Vorhaben zur
Einführung einer Kindergrundsicherung sowie die Auswirkungen der multiplen
Krisen auf die Jugend und Verbandsarbeit. Im Herbst hat sich der Trägerkreis
außerdem zu einem jugendpolitischen Gespräch mit Staatssekretärin Margit
Gottstein (BMFSFJ) getroffen.
Der Trägerkreis Jugendhilfe ist für die Vernetzung mit anderen katholischen
Trägern der Jugendhilfe und dem Katholischen Büro − als Dienststelle der
Deutschen Bischofskonferenz und des Verbandes der Diözesen Deutschlands −
sehr wichtig. Wir schätzen den vertrauensvollen Austausch innerhalb dieses
Kreises und sehen in den regelmäßigen Gesprächsrunden mit Vertreter*innen aus
der Bundespolitik einen gewinnbringenden Rahmen, um gemeinsame Anliegen der
katholischen Träger zu transportieren.
Auch im nächsten Jahr ist es unser Ziel, den guten Austausch im Trägerkreis
und vor allem die gemeinsame Wirkkraft gegenüber der Bundespolitik zu nutzen.
Wir wollen auf politischer Ebene das Vertrauen in die Zusammenarbeit mit
Trägern und Verbänden aus bewährten Strukturen weiter stärken und unserer
Forderung, dass es weniger um Haushaltsdebatten und mehr um Facharbeit und
Jugendpolitik gehen muss, Nachdruck verleihen.
Im Oktober 2023 fand das jährliche Spitzengespräch zwischen uns und unserem
Geschäftsführer Wolfgang Ehrenlechner sowie Eva Maria Welskop-Deffaa,
Präsidentin des Deutschen Caritasverband (DCV) und zwei Abteilungsleiter*innen
des DCV, statt. Ziel des Gesprächs ist ein Austausch zu den gemeinsamen Themen
von DCV und BDKJ und weiteren aktuellen Anlässen. Regelmäßige
Tagesordnungspunkte sind der Austausch über die Freiwilligendienstarbeit (insb.
die schwierige Haushaltslage), die Jugendsozialarbeit (insb. das
Kindergrundeinkommen) sowie die Jugendpolitik (insb. die Haushaltskürzungen).
Das Thema „Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland“ nahm dieses Mal
einen besonderen Raum im Gespräch ein. Zusätzlich waren die 72-Stunden-Aktion,
die Kampagne zur Europawahl und der Katholik*innentag Gesprächsgegenstand. Bei
den jeweiligen Tagesordnungspunkten waren sofern terminlich möglich auch die
zuständigen Referent*innen beider Organisationen anwesend.
Wir freuen uns über den guten Kontakt zum DCV. Die vielen gemeinsamen Themen
machen einen Austausch sehr sinn- und wertvoll. Der unterjährige Kontakt und
Austausch könnte noch intensiviert werden.
Ein Spitzengespräch für 2024 ist bereits vereinbart und soll wieder in
Präsenz in Berlin stattfinden, so dass auch ein persönlicheres Kennenlernen
möglich ist. Zwischen den Spitzengesprächen sind die Referent*innen der
verschiedenen Fachbereiche beider Organisationen aufgefordert guten Kontakt zu
halten.
Wir sehen in der politischen Kontaktpflege eine wichtige Säule unserer Arbeit.
Dass die Pflege politischer Kontakte zeitintensiv ist, brachte für uns
Herausforderungen mit sich. Die gegenwärtige Ressourcenknappheit führte leider
dazu, dass wir die Zusammenarbeit an einigen Stellen noch nicht intensiveren
konnten.
Dominik Herff:
bloemacher@bdkj.de: